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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für das Branchenverzeichnis www.GEWERBEtreff.de Stand 04/2010
GEWERBEtreff.de ist ein Online-Portal der KBH Software für Unternehmen aller Branchen aus Handwerk, Handel, Dienstung und Freiberufen.
Alle Daten auf der Homepage GEWERBEtreff.de erfolgen ohne Gewähr für ihre Vollständig-, Richtigkeit und Aktualität, sowie für technische oder inhaltliche Fehler. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen.
Gemäß § 29 und § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass die Daten aus allgemein zugänglichen Quellen (Telefonbuch, Zeitungen und Firmeninternettauftritten, entnommen sind und zum Zweck der Bereitstellung elektronisch gespeichert werden.
KBH Software stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB's sind im Internet unter www.GEWERBEtreff.de jederzeit frei abrufbar und werden bei erstmaliger Inbetriebnahme erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB's sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an.
1. Leistungsumfang, Entgelte
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist. Die Nutzung des Internet-Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung. KBH Software behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende. Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt KBH Software, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Das jährliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus eingezogen. KBH Software beginnt mit den Leistungen des Internet-Service unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift. Der Kunde gewährleistet die Deckung seines angegebenen Kontos. Bei Rückbuchungen, trägt der Kunde die Bearbeitungsgebühr und die Gebühren für die Rücklastschriften. Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug, kann KBH Software das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Gegen Forderungen von KBH Software kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
2. Inhalte
KBH Software behält sich das Recht vor, kostenpflichtige Datenbankeinträge (Ansprechpartner, E-Mail Adresse, Internetadresse, Unternehmensbeschreibung, Bilder, Firmenlogo, …) abzulehnen. Die von KBH Software im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text- und Bildmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch KBH Software oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet. KBH Software haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nicht.
3. Übertragenen Inhalte
Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG). Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des Internet-Services nicht gestattet. KBH Software ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4. Datensicherheit, Online-Übertragungen
Soweit Daten an KBH Software - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von KBH Software werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich KBH Software für die Einarbeitung zu Verfügung stellen. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und allgemein zugänglich sind.
5. Vertragsbeginn und -ende
Mit dem Tag der Freischaltung der Daten unter GEWERBEtreff.de entsteht zwischen dem Kunden und KBH Software das Vertragsverhältnis. Der Kunde und KBH Software können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief, Telefax oder E-Mail. KBH Software kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
6. Verfügbarkeit, Wartung
In der Regel stehen die KBH Software -Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. KBH Software garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per annum. KBH Software übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der KBH Software für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von KBH Software.
8. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
KBH Software haftet maximal bis zu einer Höhe von 10% des Auftragswertes, nur für Schäden, die von KBH Software, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den KBH Software -Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen. KBH Software haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von KBH Software oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.
9. Sonstiges
KBH Software ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. KBH Software ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der KBH Software an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt KBH Software grundsätzlich an die vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit als zugestellt. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. KBH Software steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der KBH Software oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Cochem/Mosel. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
